HOSI Wien lehnt Teilnahme der JVP Wien an der Regenbogenparade ab

Nachdem in den Medien kürzlich bekannt wurde, dass die Homosexuelle Initiative (HOSI) Wien einen Beitrag der JVP Wien an der EuroPride Parade / Regenbogenparade abgelehnt hat, nehmen wir dazu wie folgt Stellung:

Die Regenbogenparade ist seit 1996 eine Demonstration für die Akzeptanz und die Rechte von LGBTIQ-Personen (Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender, intergeschlechtliche und queere Menschen). Wir freuen uns, dass sich jedes Jahr mehr Menschen daran beteiligen und mit uns für Liebe, Respekt und Menschenrechte auf die Straße gehen. Allerdings gibt es mit ihrer zunehmenden Bedeutung – sie ist heute die größte politische Kundgebung Österreichs – auch Gruppen, die mehr von diesem Prestige angelockt sind als von der Solidarität, bei denen die eigene Profilierung im Vordergrund steht.

Das liegt bei der JVP Wien nahe, die einen Beitrag zur Regenbogenparade anmelden wollte. „Wir haben die JVP um eine Stellungnahme gebeten, diese gründlich geprüft, ebenso wie ihre tatsächliche politische Arbeit“, erklärt Lui Fidelsberger, Obfrau der HOSI Wien. „Im kürzlich obsolet gewordenen Regierungsprogramm waren LGBTIQ-Personen der ÖVP keine einzige Erwähnung wert – von der JVP wurde dazu geschwiegen. Auch die schikanöse Umsetzung des VfGH-Erkenntnisses zum Eintrag des dritten Geschlechts durch das Innenministerium kritisierte niemand aus der JVP.“

Darüber hinaus war es August Wöginger, Klubobmann der ÖVP, der noch letzten Herbst die Ehe nur zwischen Mann und Frau in der Verfassung festschreiben wollte, und der bloß am Fehlen der nötigen Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament gescheitert ist. Das theoretische Eintreten der JVP für ein gleichwertiges Partnerschaftsrecht ist da zu wenig. „Die JVP hat aber nicht nur zur LGBTIQ-feindlichen Politik der ÖVP konsequent geschwiegen. Es haben sogar die JVP-Gemeinderätinnen 2018 gegen die Subvention für die EuroPride Vienna gestimmt. Wenn es nach der JVP gegangen wäre, gäbe es heute keine EuroPride in Wien“, sagt Katharina Kacerovsky, Veranstalterin der EuroPride Vienna und Geschäftsführerin der Stonewall GmbH.

Moritz Yvon, Obmann der HOSI Wien, ergänzt: „Man kann nicht 364 Tage im Jahr Politik gegen Akzeptanz und gleiche Rechte machen, und sich dann am 365. Tag unterm Regenbogen abfeiern lassen. Werbung ohne Substanz wird der Wahlkampf genug bieten – man sollte die Ziele einer Demo, an der man teilnehmen will, schon glaubhaft unterstützen.“ Gleichzeitig betont er die Offenheit für Gespräche: „Wir haben der JVP selbstverständlich angeboten, uns zusammenzusetzen und inhaltlich auszutauschen. Das gilt nach wie vor. Wenn es ein ernstzunehmendes Umdenken gibt, sieht die Sache dann anders aus.“